Was bedeutet Urgemeinde aktivieren?

Der 13.12. mit bundesweiter Gemeinde Aktivierung ist nun rum, und es war ein schöner und lehrreicher Tag. Es kamen 129 Menschen nach Kempten, und knapp 50 nach Braunschweig angefahren. Es waren die unterschiedlichsten Gruppierung anwesend: Vertreter des Deutschen Heimatbund, Vertreter der Landgemeinden, Vertreter von Freiwind, Vertreter des Öko Dorfes Allgäu, Vertreter bereits aktivierter Gemeinden, Vertreter der verschiedenen bayrischen Stammtische, Vertreter des Gelben Scheines.net, jung wie alt, mit gelben Schein oder nur Abstammunsnachweis .... es war ein schönes Miteinander.

Auch wenn das Ziel war, möglichst viele Gemeindeaktivierung durchzuführen, kamen in der Vorbereitungsphase viele Fragen auf, welche am 13.12. nicht gelöst wurden, sondern nur mit den Worten beantwortet wurden. Auch hatten von den 28 angemeldeten Gemeinden, die zur Aktivierung standen, lediglich 3 die Unterlagen zusammen. Ich war bemüht im Vorfeld so viele Infos als möglich dazu zu geben, und da ich in den 2 Wochen viele Anrufe dazu bekommen habe, wieso und wozu und wo, war dies auch Bestandteil des Sonntages. Damit Fragen geklärt werden.

Auch die 2 Wege, die Aktivierung und die Einbreufung der Gemeindeversammlung, war aus meiner Sicht nicht schlüssig dargelegt worden, dass zu verstehen war, was damit gemeint ist. Aber auch hier gibt es unterschiedliche Ansichten von Wissenden und nicht so sehr wissenden. Ich für mich vertrete gerne einen Weg, den ich nachvollziehen kann, und vor allem verstehen kann. Ich laufe keinen hinterher, aber ich werfe mich auch gerne mal ins kalte Wasser (wie der 13.12.) und mache einfach mal, weil ich Notwendigkeit darin sehe.

Ich bin für mich an diesem Tage von der Reaktivierung abgekommen, da ich das Wissen um die Erbfolge und Rechtsträger nicht hatte, und es gerne am Sonntag erfahren hätte.

1. Was bedeutet Aktivierung?

Der bisher beschrittene Weg, definiert Aktivierung so, dass Bundesstaatenangehörige die Bodenrechte in Anspruch nehmen. Dazu werden mind. 7 RUSTAG Deutsche benötigt, evtl. mehr was die Gemeindeordnung dazu sagt, um dann entsprechenden Stellen dieses zu proklamieren. Doch was kommt dannach, was passiert hier eigentlich genau, was ist mit so einen Prozess wirklich verbunden?

Diese Fragen blieben unbeantwortet.

Im nachhinein hatte ich sehr informative Gespräche, um das Szenario Erbfolge-Rechtsträger überhaupt zu verstehen. Und ich denke, so geht es doch noch mehreren Menschen, die hier ein Verständnissproblem haben, oder?

2. Warum Wohnsitz nehmen, wenn man nicht in der aktivierenden Gemeinde wohnt?

Was Wohnsitz genau bedeutet, steht in der Gemeindeordnung ganz genau. Der Ort, wo man seinen dauernden und ständigen Aufenthalt hat. Wenn man nun eine Gemeinde aktiviert und dann über eine Änderung der Ortsverfassung den Wohnsitz anders definniert, obwohl noch keine Gemeindeversammlung einberufen ist, ist es ein Weg, der nicht nachvollziehbar ist, und für gültiges Recht nicht vereinbar ist. Wer einen neunen Weg wieder mit einen krummen Weg beginnt, der geht in meinen Sinne keinen NEUEN WEG!

3. Was bedeutet eine Gemeindeversammlung? 

Eine Gemeindeausschuss ist in der Gemeindeordnung sehr genau erklärt. Wer zu einen Bürgermeister, Beigeordneten, Gemeindebevollmächtigten etc. gewählt werden kann ist ebenfalls genau definiert. Auch wie eine Gemeindeversammlung einberufen werden muss, steht ebenfalls genaus geschrieben.

Auf die Frage, warum diese Dinge nicht eingehalten werden, und sich Menschen zu vorläufigen Ortsvorstehern erheben, geht diesem gültigen Normen sehr entschiedend entgegen. Auch wenn man anführt, dass die Ortsverfassung umgeändert wird, damit man dann mit anderen über die Wohnsitznahme ermöglicht wahlberechtigt zu sein, ist ein Schritt voraus, der keine Gültigkeit hat. Natürlich kann man dies dann in schöne Worte packen, aber das sind Worthülsen ohne rechtliche Bedeutung.

Wenn ich jedoch das Thema um Erbfolge und Rechtsträger verstanden habe, dann sind diese Dinge völlig nutzlos und bedeutungslos. Und eben das wäre doch zu klären gewesen. Dies hätte man in 1 Stunde zu genüge unterbringen können, die Fakten kurz und knapp erklären, und den Anwesenden helfen, die das Thema noch nicht so in der Gänze im Verständniss haben einen kleinen Leitfaden zu geben. Das wäre das Ziel des ganzen gewesen.

4. Fragen und keine Antworten!

Am 13.12. kamen in Braunschweig und Kempten viele Menschen ( knapp 130 in Kempten und 50 in Braunschweig) zusammen, auch sind Vertreter des Weges der Gemeinde Aktivierung eingeladen worden, um diese Fragen zu beantworten. In Kempten wurden aus meiner Sicht keine Antworten auf diese Fragen gegeben, denn nicht nur ich war hier in einen Verständnisproblem. Dazu sollte der Tag ja dienlich sein, dass man die Wege in einer Stunde aufzeigt, und dann hätte man auch die Zeit noch gehabt, die 3 Gemeinden zu aktivieren, und so einen Weg für andere zeigt, dass diese es dann bei Zeiten ebenso machen.

Was mit einer Gemeindeaktivierung mit verbunden ist, wurde von den Vertretern des GelbenScheines.net sehr deutlich und klar präsentiert. Dieser Weg geht allerdings streng nach gültigen Recht der Gemeindeordnung über die Einberufung einer Gemeindeversammlung. Der langsame und , sagen wir mal konservativen Weg.

Der Weg der Aktivierung basiert auf andere Grundlagen und geht natürlich ganz andere Wege, die aber erst mal verstanden werden sollten. Über Erfolge und Rechtsträger. Dazu ist die Gemeindeordnung nunmal nur am Anfang notwendig.

Auch wurde die Beschaffung der Unterlagen, die zu einer Aktivierung notwendig sind nicht in aller Klarheit besprochen, so dass von den 28 zu aktivierenden Gemeinden lediglich 3 Menschen die Unterlagen zusammen hatten, und am Ende wurde keine einzige Gemeinde aktiviert. Ich habe versucht, die Dinge aufzuzeigen, Links und Ansprechstellen zu benennen . auch das wäre ein wesentlicher Bestandteil des großen GANEZN gewesen. Warum brauche ich topographische Karte, warum der Flur-und Eigentümernachweis etc. etc.   

Das Ziel war Fragen und Antworten zu liefern, einen Weg zu zeigen, das damit alle Hindernisse, die im Vorfeld auftraten ausgeräumt werden.

Im nachinein, finde ich den Sonntag einerseits gelungen, und andererseits misslungen. Das Ziel ist klar nicht erreicht worden, aber es gibt derzeit viel Gesprächsstoff darüber, und ich hoffe, dass aus den Dingen gelernt wird, und die Informationen einmal klar und deutlich transferiert werden. Und wenn es einer ned schafft, dann kann man das zusammen machen. Ich für mich mache das gerne so, es war ein lernreicher Tag - nicht nur für mich.

Aus meiner Sichtweise vom Sonntag konnte ich in der Rolle als Veranstalter diesen Weg der Aktivierung nicht nachvollziehen, und konnte auch nicht dazu anraten. Das hat nichts damit zu tun, dass dies Insicherheit ist, oder vom gelben Schein abgwürgt wurde, dass war eindeutig fehlendes Wissen, was am Sonntag eingentlich aufgefüllt werden sollte.

Nach intensiven Gesprächen nach dem Sonntag, und dem Verständniss des Erbfolgers und Rechtsträgers, tut sich nun für mich ein Bild auf, was ich gerne am Sonntag gehabt hätte. Einige, denen das Thema schon bewusst war, haben natürlich verstanden um was es geht, aber den meisten war dieses Thema noch nicht so sehr bewusst. Aber man kann durchaus das ganze in 1 Stunde auf den Punkt bringen, zumal es in dem Video in knapp 20 Minuten zusammengefasst ist. Das waren die Vorgaben für die Refferenten am Sonntag, und dazu hätte man sich auch vorbereiten können.

Ich danke jedoch allen die am 13.12. mitgewirkt haben und alle welche teils lange Anfahrtswege auf sich genommen haben. Ich bin für mich in die Aktivität gekommen, habe mit Hilfe des Stammtisches Allgäu binnen kurzer Zeit diese Veranstaltung organsieren können. Ich weiß jedoch auch nicht alles, so dass ein Teamwork notwendig gewesen wäre. Ich stehe nachwievor dazu zu handeln und nicht abzuwarten, aber es auch richtig zu machen. Und was richtig oder falsch ist, kann nur durch Wissen entschieden werden und einem Bauchgefühl, ob das Wissen richitg oder Desinfo ist. Ich stehe aber auch für einen Weg ein, der aus einer Erkenntnis gegangen wird, und nicht aus unüberlegten und unschlüssigen Handlungen beschritten wird.

Es gibt Wege, aber der Weg des Unwissens führt leider zu keinen guten Ende.

Herzlichste Grüße

Markus

Danke auch für die Rückmeldungen, welche ich gerne anonym hier einstellen würde:

"Lieber Markus,